Stadtrat und Ortsbeirat – Wahlsystem einfach erklärt

Das Wahlsystem für die Listen des Stadtrates und der Ortsbeiräte mag zwar im ersten Augenblick kompliziert erscheinen, bietet aber dafür eine große Flexibilität bei der Wahl der einzelnen Kandidaten und verschiedene Kombinationsmöglichkeiten.

Für den Stadtrat in Frankenthal gilt: Der Stadtrat hat 44 Sitze, die sich verschiedene Parteien teilen – je nach Wahlergebnis.

Somit hat jeder Wähler auch 44 Stimmen, die er auf einzelne Kandidaten -auch bei verschiedenen Parteien- verteilen kann. Pro Kandidat auf der Liste sind bis zu drei Stimmen möglich (aber auch eine und zwei).

Im einfachsten Fall wird eine Liste oben angekreuzt (z.B. die CDU-Liste). Dann bekommt jeder der 44 Kandidaten genau eine Stimme. Werden zwei Listen angekreuzt, ist der Wahlzettel ungültig.

Wenn ein Wähler eine Parteiliste ankreuzt, aber gerne einen Kandidaten bei einer anderen Liste unterstützen möchte, geht das selbstverständlich auch.

So kann beispielsweise die Liste der Partei 1 gewählt werden und gleichzeitig eine oder mehrere Personen einer anderen (oder mehrerer!) Liste angekreuzt werden. Diese “Fremdstimmen” werden dann am Ergebnis bei der Liste abgezogen, bei der das Kreuz ganz oben gesetzt wurde.

Davon abgesehen muss eine Liste nicht oben angekreuzt werden, sondern die Stimmen können “wild” bei einzelnen Kandidaten der verschiedenen Listen verteilt werden. Aber: Es bleibt bei maximal 44 Stimmen je Wähler! Werden mehr als 44 Stimmen verteilt, ist der Wahlzettel ungültig.

Wer sich für eine Liste (z.B. die der CDU) entschieden hat und auf dieser Liste Personen besonders hervorheben möchte, kann das logischerweise auch tun. So ist es möglich, die Liste oben anzukreuzen und dann ein oder mehrere Personen bis zu drei Stimmen zu geben. Dadurch steigt die Wahrscheinlichkeit für diese Person, nach vorne zu “rutschen” und in den Stadtrat einzuziehen.

Die Auszählung dauert entsprechend länger als z.B. bei der Bundestagswahl. Am Wahlabend werden nur die Wahlzettel ausgezählt, bei denen oben ein Kreuz gemacht wurde – damit zumindest statistische Ergebnisse vorliegen.

Am Folgetag werden die einzelnen Stimmzettel elektronisch ausgewertet, um die einzelnen Stimmen der einzelnen Kandidaten zu erfassen. Danach entscheidet sich endgültig, wie sich die Sitzverteilung im Stadtrat darstellt und wer von den Kandidaten ein Sitz erhält.

Für die Ortsbeiräte gestaltet sich das ähnlich – allerdings hat der Wähler hier nur 9 Stimmen, weil es in den Ortsbeiräten (Studernheim, Eppstein, Flomersheim und Mörsch) nur 9 Sitze im Ortsbeirat gibt.

Warum so kompliziert?

Das Wahlsystem ist deshalb scheinbar so umständlich, damit der Wähler einen großen Spielraum bei der Stimmenvergabe hat. So können dem Wähler bekannte Personen nach vorne gewählt werden. Könnte nur die Liste angekreuzt werden, hat der Wähler weniger Einfluss auf die Zusammensetzung des Stadt- und Ortsbeirates. Dadurch wird auch der Gang zur Urne interessanter, weil einzelne Kandidaten durch ihr Engagement trotz vielleicht mäßigem Listenplatz in die Räte gewählt werden können.

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